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STAWELI GmbH Kommunal- und Friedhofstechnik

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB's) – Staweli GmbH

§ 1 Nutzungsbedingungen des Staweli Online-Shops

Herzlich willkommen im Staweli Online-Shop. Bitte lesen Sie die folgenden Hinweise, die Ihnen Aufschluss geben über den Gebrauch unserer Homepage und Ihrer Bestellung bei uns via Internet. Indem Sie unsere Homepage anwählen, sich darin umsehen oder eine Bestellung tätigen, erkennen Sie an, dass Sie diese Hinweise gelesen und verstanden haben und mit den hier aufgeführten Bedingungen einverstanden sind. Sollten Sie mit den Bedingungen unserer Homepage nicht einverstanden sein, so bitten wir Sie, unseren Online-Shop nicht zu nutzen. Alle Forderungen in Verbindung mit diesem Online-Shop sowie die Nutzung des Online-Shops und aller Produkte, die dort angeboten werden, unterliegen deutschem Recht. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, so bitten wir Sie, unsere Internet-Homepage nicht zu nutzen. Falls Sie unseren Online-Shop aus dem Ausland anwählen, so geschieht dies auf Ihre eigene Initiative und Verantwortung in Bezug auf die Übereinstimmung mit deutschem Recht.

§ 2 Geltungsbereich

1. Lieferungen und Leistungen der Staweli GmbH erfolgen auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.

3. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

§ 3 Vertragsabschluss

1. Durch die Bestellung der gewünschten Waren per Internet, Telefon, Fax oder E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Kaufvertragsabschluss ab. Staweli GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen mit Übersendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden, die den Vertragsabschluss darstellt, anzunehmen. Bei Bestellung über den Onlineshop geben Sie ein verbindliches Angebot ab, sobald Sie alle verlangten Angaben eingetragen haben und im letzten Schritt den Button „Bestellung absenden“ anklicken.

2. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Sollte der Kunde keine zustellbare E-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware. Nach Ablauf der 14-tägigen Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise verstehen sich in Euro zuzügl. der zurzeit gültigen Mehrwertsteuer, zuzügl. Liefer- und Versandkosten.

2. Innerhalb von Deutschland liefern wir ab einem Netto-Warenwert von 500,00 EURO frei Haus (außer Inseln).

3. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto oder nach 30 Tagen ohne Abzug. Die Staweli GmbH ist berechtigt, die Lieferung von einer Vorauskasse abhängig zu machen oder die Ware per Nachnahme zu liefern. Macht die Staweli GmbH davon Gebrauch, teilt sie dies dem Käufer innerhalb einer Frist von 14 Tagen seit Eingang der Bestellung mit. Erfolgt die Vorauszahlung nicht innerhalb einer von Staweli gesetzten Frist, gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen.

§ 5 Lieferung

1. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit wir nicht im Einzelfall ausdrücklich einen Liefertermin zusichern. Geraten wir im Falle eines ausdrücklich vereinbarten Liefertermins in Lieferverzug und setzt uns der Kunde eine Nachfrist, beträgt diese mindestens 2 Wochen.

2. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

3. Staweli GmbH steht es ohne ausdrückliche Weisung des Käufers frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen. Die Lieferung paketversandfähiger Ware erfolgt frei Bordsteinkante. Ist die Ware nicht paketversandfähig, erfolgt die Lieferung frei Versendungsstelle.

4. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollten, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Kunden erstatten.

§ 6 Transportschäden / Ausschlussfrist für Mängelanzeige

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte spätestens 8 Tage nach Erhalt der Ware uns unter TEL.: +49 - (6047) 98880 mitzuteilen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.

2. Gegenüber Kunden nach § 1 Ziffer 2 behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrent-Vorbehalt). Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Der Käufer tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungsbetrages an die Staweli GmbH ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Käufer oder Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbeitet worden ist oder nicht. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermächtigt. Wir können nach unserer Wahl die Forderung auch selbst einziehen. Wir werden die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Staweli GmbH nachkommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Käufer verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und uns beim Einzug der Forderung zu unterstützen.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

1. STAWELI-Erzeugnisse sind Qualitätserzeugnisse. Sie werden unter Beachtung der derzeitigen technischen Erkenntnisse konstruiert und unter Verwendung handelsüblichen guten Materials sorgfältig gebaut. Sollten trotzdem Mängel auftreten, übernimmt der Hersteller die gesetzmäßige Gewährleistung in der Weise, dass innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit Material- oder Arbeitsfehler kostenlos beseitigt werden oder nach Wahl des Herstellers Ersatzlieferung erfolgt.

2. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen.

3. Für reguläre Abnutzung oder für Beschädigungen die durch unsachgemäßen Gebrauch oder vorschriftswidrige Behandlung verursacht werden, wird keine Verantwortung übernommen.

4. Der Liefergegenstand ist unverzüglich nach Empfang zu untersuchen. Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferung sind spätestens acht Tage nach Empfang schriftlich dem Lieferant anzuzeigen, andernfalls die Lieferungen und Leistungen als genehmigt gelten. Rücksendungen ohne vorherige Verständigung des Lieferers und unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.

5. Voraussetzung jedes Gewährleistungsanspruchs ist die Erfüllung der dem Käufer obliegenden Vertrags- und Zahlungsverpflichtungen.

§ 9 Datenschutz

1. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Käufer willigt darin ein, dass die von ihm übermittelten personenbezogenen Daten bei uns elektronisch gespeichert werden. Wir sind berechtigt, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte weiterzugeben.

2. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail, Fax oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu, sofern die Bestellung nicht länger als ein Jahr zurückliegt.

§ 10 Salvatorische Klausel, anwendbares Recht

1. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung dieses Vertrages unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen nicht. Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine angemessene Regelung treten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel in ihrer wirtschaftlichen Wirkung am nächsten kommt.

2. Gegenüber Unternehmern, Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen wird – soweit gesetzlich zulässig – Limeshain als Gerichtsstand vereinbart. Staweli GmbH ist berechtigt, Klage auch am Sitz des Kunden zu erheben.

3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.